„Die neuen Antifaschisten“

„Die neuen Antifaschisten“
ist der Leitartikel der F.A.Z. von Markus Wehner am 18. Februar 2020 überschrieben. Darin greift der Autor die Aussagen der Parteivorsitzenden der SPD und das Bemühen starker Kräfte in der SPD auf, die Parteien Linke, Grüne und SPD als antifaschistischen Damm darzustellen, der sich zu anderen Parteien abgrenzt. Dieser Rückgriff auf die Sprache  und                     ausdrucksweise der DDR ist der Versuch unterschwellig nicht nur die AfD, sondern auch die anderen bürgerlichen Parteien in das faschistische Rampenlicht zu stellen.
In Wermelskirchen erinnert man sich vielleicht noch an den Aufruf des Vorsitzenden der SPD, Herrn Bilstein (in einem Brief an Frau Nahles vom 15.02.19), „diesen erneuten Angriff Seehofers auf die Grundlagen unserer gemeinsamen Werte, Rechtsstaatlichkeit für alle Menschen in diesem
Land…. abzuwehren“.
Es liegt mir fern, durch Herrn Seehofer die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland gefährdet zu sehen. Desgleichen kann ich nicht erkennen, wie die jüngsten Geschehnisse der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen das Bundesland, Deutschland oder gar die Welt erschüttern sollten.
Ich muss auch feststellen, dass der Vorwurf der Verallgemeinerung, den die Altparteien der AfD machen, in hohem Maße auf sie selbst zurückfällt. Wie die AfD durch die Altparteien generell als undemokratisch, als faschistisch bezeichnet wird, Parteimitglieder und -Anhänger als Hetzer und Leugner, so erhalten nun aktuell Mitglieder der Werteunion, ja alle anderen Parteien, ein Stigma durch Teile der SPD, Linken und Grüne.
Diese sprachlichen Muster linker Kräfte speisen sich aus den Politikschulen kommunistischer Kräfte, deren Ziel es unverändert ist, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu untergraben und abzuschaffen.
Leider scheinen viele Menschen heute wieder erneut gefährdet undifferenziert Begriffe des Klassenkampfes zu übernehmen und unter dem Banner der Toleranz eine zunehmend radikalere Trennmauer auf der Basis von unterschwelligen Nützlichkeitserwägungen zwischen den Menschen
unserer Gesellschaft zu ziehen.
Beispielhaft verweise ich hier auch auf die „volksdemokratische“ Ordnung in China und das Auftreten Xi Jinpings im Jahre 2017 in Davos; auf das folgende Medienurteil über die Präsidenten Chinas und der USA. Xi wurde für seine Rede zum freien Handel gelobt, Trump galt eher als Gefahr.
Am 20.02.20 schreibt in der F.A.Z. Frau Hannah Bethke („Zur Lage des Islams“) über den Konsens, der zwischen dem niederländischen Sozialwissenschaftler (und als Islamkritiker geltenden) Ruud Koopmanns, der Migrationsforscherin Naika Foroutan und Cem Özdemir in Berlin
auf einem Podiumsgespräch herrschte.
„Wirklich interessante Fragen (an den Buchautor Koopmanns) kamen aus dem Publikum. Sie könne die katholische Kirche und die evangelische Kirche öffentlich kritisieren, ohne diffamiert zu werden, sagte eine Frau. Wenn sie sich aber kritisch zum Islam äußere, gelte sie sofort als Rassistin.
Wo bleibe hier die Zivilgesellschaft? Eine Antwort blieb das Podium schuldig.“
So gewinnen dialektisch geschulte und geschickte Kräfte Einfluss auf die Parteien und auf das Meinugsbild in unserer Gesellschaft, dem durch kritisches, an absoluten Werten orientiertes Nachfragen begegnet werden sollte.
Ein Beitrag unseres Mitglieds Hans-Joachim Lietzmann

Zum Artikel „AfD-Rückzug erspart uns rechte Hetze“

Mit Erstaunen werden viele Bürger unserer Stadt diesen CDU Artikel zur Kenntnis genommen haben.

Viele Leser werden sich auch mit der Frage konfrontiert sehen, ob der Inhalt närrischen Treibens der 5. Jahreszeit zuzurechnen ist und somit nicht ernst zu nehmen sei.

Zwei lokale Protagonisten einer Partei unter dem Linkskurs von Kanzlerin Merkel, deren Politik sich langsam wie ein Grabdeckel über Deutschland schiebt, äußern sich hier über die AfD.

Der eine Dr. Christian Klicki, der jüngst den ihm entgegengebrachten Applaus unter Gleichen bei einer Veranstaltung der Werte Union in Bergisch Gladbach sichtlich genossen hat und in Radevormwald als Beigeordneter nicht landen konnte.

Der andere Herr Stefan Leßenich. Im Allgemeinen politisch nicht wahrnehmbar, lässt hier durch seine Wortwahl  vermuten, lediglich mittels „copy and paste“ die üblichen inhaltslosen Hetztiraden aus dem Internet übernommen zu haben.

Nach deren Stellungnahmen legen sie  dann tatsächlich auch noch Wert darauf, als „Volkspartei“ erwähnt zu werden.

Wäre es kein Printmedium, hätte man spätestens hier den Karnevals Tusch erwartet.

Lediglich der Zustand, dass sich zumindest ein örtliches Mitglied der CDU persönlich für dieses Verhalten bei mir entschuldigt und sich somit von dem Parteivorsitzenden distanziert hat, lässt ein gewisses Maß an Restanstand in der einstigen Partei der bürgerlichen Mitte erkennen.

Die Narrenkappen, die sich diese beiden CDU Vertreter durch solche Aussagen aufgezogen haben, dürfen sie zumindest vorerst aufbehalten und haben sich eins redlich verdient:

Seitens des Stadtverbandes der AfD Wermelskirchen laden wir beide herzlich zur Veranstaltung „Populistischer Ascherfreitag“ am 28.02.2020 um 18:00 Uhr in Overath ein.

Auch Populismus, aber im Gegensatz zur Büttenrede der CDU wenigstens mit Niveau.

Herzlichst Ihr

Stefan M. Schäfer

 

 

 

 

 

Aktuelles

AfD Wermelskirchen forstet auf

Nach dem einige Mitglieder der AfD bereits im Dezember das Tierheim Wermelskirchen besucht hatten, um sich eingehend über die Bedürfnisse von Tieren und Tierfreunden zu informieren, besuchten wir am Sonntag, den 02.02.2020 erneut unser Tierheim mit seinen engagierten Mitarbeitern und seinen vierbeinigen Bewohnern. Bei unserem letzten Besuch im Winter hatten wir von der AfD versprochen uns an der Wiederaufforstung eines kleinen Stückchens Wald zu beteiligen, das vom Borkenkäfer arg in Mitleidenschaft gezogen war und nun mittels neu zu pflanzenden Bäumen wiederbelebt werden sollte. Dafür konnte man für 10 Euro Baumpatenschaften übernehmen und nach dem wir auf der letzten offenen
Vorstandssitzung am vergangenen Freitag fleißig gesammelt hatten, trafen wir nun beim Tierheim ein und übergaben die Spenden. Nun wird die AfD Wermelskirchen die Patenschaft für 19 junge Bäume übernehmen und somit das ihrige für den Erhalt unserer wunderschönen bergischen Natur beitragen. Des weiteren hatten wir einige interessante Gespräche über Tauben und Taubenproblematiken, über engagierte politische Mitbewerber mit wenig Ahnung von Tauben und noch weniger Ahnung von den rechtlichen Hintergründen bezüglich der Idee die Tauben einfach im Wohngebiet abzuschießen. Da halten wir von der AfD doch lieber engen Kontakt mit jenen Bürgern, die wirklich Ahnung haben, wie zum Beispiel denen vom Tierheim, um mit ihnen gemeinsam ein Konzept mit mehr Fachwissen und Realismus zu erarbeiten.

AfD Bürgerdialog der Fraktion Nordrhein-Westfalen zu Gast in Wermelskirchen

 

dav

Am 27.01.2020 gab sich die Fraktion der AfD Nordrhein-Westfalen auch bei uns in Wermelskirchen im Rahmen ihrer Reihe der Bürgerdialoge die Ehre. Und nein, nicht einer, gleich zwei Abgeordnete des Landtags, Herr Sven Tritschler und Frau Iris Dworeck-Danielowski besuchten uns in Wermelskirchen.Sie erzählten von Ihrer Arbeit im Landtag zu Nordrhein-Westfalen und über die Themen, die sie so antreiben. Zuerst berichtete Herr Tritschler über den Skandal des Umweltsaugates des WDR’s und von dem Antrag der AfD. Dieser besagte, dass der WDR doch bitte seine Mitglieder auf Verfassungstreue prüfen müsse, was bei einigen doch recht linksextrem auftretenden WDR Journalisten ja eigentlich einem jeden Demokraten eine Herzensangelegenheit sein müsste. Danach legte er dar, wie die Besitzstrukturen der Zeitungen in Nordrhein-Westfalen sind. Der größte Eigner der gesamten Zeitungslandschaft Nordrhein-Westfalens ist, man höre und staune, die SPD. Das mag der Grund gewesen sein, dass auch ein Sozialdemokrat anwesend war, der wüst gegen die AfD wetterte. In seinem Gefolge befanden sich dann auch einige kuriose Gestalten der örtlichen Antifa. Diese standen wie so oft bei solchen Veranstaltungen vor dem Eingang und beschimpften die Gäste. Als die dann auch noch groteskerweise nebst diverser Schmähschriften ein Plakat mit der Aufschrift „Hetze ist keine Meinung“ gegen die Scheiben hielten, hatte die AfD ein Einsehen und ließ die Rollläden hinunter. Somit waren die Besucher nun vor weiterer Hetze seitens der Extremisten nicht mehr ausgesetzt. Später wollte der Sozialdemokrat dann doch noch eintreten und beschwerte sich, dass er seinen SPD-Button nicht auf einer AfD-Veranstaltung tragen durfte. Er wurde dann ohne Button zur Veranstaltung zugelassen, die er nach Kurzem wieder verließ. Das mag auch daran gelegen haben, dass die souveräne Moderation des Fraktionsreferenten Jörg Feller ihm jedwede Möglichkeit zum Missbrauch des Bürgerdialoges für etwaige sozialdemokratische Aktionen entzog. Das war schade. Hier hätte er etwas über die Machenschaften seiner Partei im Mediensektor lernen können. Vielleicht hätte er bei der Gelegenheit verstanden, warum seine Partei sogar mit gewaltverherrlichenden und Veranstaltungen behindernden Extremisten gemeinsame Sache gegen die AfD macht. Nun gut, der Spuk jener, die das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füssen treten dauerte auch nicht all zu lange. Denn nach dem die Veranstaltung begonnen hatte und die Besucher aus dem Lager der Gegendemonstranten schon nach kurzer Zeit die Veranstaltung verlassen hatten, wurde es ein ebenso entspannter wie informativer Abend. Dies taten sie freilich ohne die Gelegenheit des Dialoges oder der ja angebotenen Gelegenheit, kritischen Fragen zu stellen zu nutzen. Nachdem Herr Tritschler die Bürger sachkundig über die Machenschaften und Besitzstrukturen des öffentlich rechtlichen Rundfunks informiert hatte, kam im Anschluss Frau Dworeck-Danielowski, dazu über ihr Herzensthema zu sprechen: Die Familie. Sie äußerte ihre Sorge um diese durch die Gefahren die durch eine immer stärker auf staatliche Eingriffe festgelegte und familienfeindliche Politik für die Keimzelle der Gesellschaft. Sie stellte klar, dass die AfD hinter der Familie steht, und diese unterstützen möchte, damit endlich wieder jede Mutter oder jeder Vater in den ersten, so wichtigen Jahren bei seinem Kind bleiben kann. Denn das ist doch besser, als gezwungen zu sein, das Kind im Hort abzugeben damit auch ja beide Elternteile arbeiten können. Man merkte ihr an, dass hier nicht bloß eine Landtagsabgeordnete über irgend ein Thema sprach, sondern eine zweifache Mutter für ihr Herzensanliegen eintrat. Danach stellten sich beide den Fragen der durchweg interessierten Zuschauer. Dabei nutzte manch einer die Gelegenheit den beiden ihren Dank für ihre Arbeit auszusprechen. Zum krönenden Abschluss gab es noch ein ausgesprochen leckeres kaltes Buffet für die Gäste der Fraktion der AfD. Kurzum: Ein rundum gelungener Abend für die Besucher und natürlich auch für die AfD. Auf der anderen Seite war es ein verregneter Abend für jene, die draußen standen, und zwar laut und derbe viel Meinung kundtaten, aber zu wenig Ahnung hatten sich einem Diskurs, oder gar kritische Fragen zu stellen.

+++ Linksextremer Farbanschlag auf Kreisbüro der AfD in Bergisch Gladbach +++

+++ Linksextremer Farbanschlag auf Kreisbüro der AfD in Bergisch Gladbach +++

BERGISCH GLADBACH, 11.01.2020. Auf das Kreisbüro der AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis ist in der Nacht von Freitag auf Samstag zwischen 23 Uhr und Mitternacht ein linksextremistisch motivierter Farbanschlag verübt worden. Der Staatsschutz ermittelt.

So argumentieren Linksterroristen – Foto © AfD Rheinisch-Bergischer Kreis


Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas Kunze:

Wir verurteilen diesen feigen Angriff und fordern einen entschiedenen Kampf gegen jeden politischen Extremismus. Leider wird der Linksextremismus von vielen noch immer verharmlost.
Dabei haben solche Anschläge die Absicht, den politischen Gegner einzuschüchtern und den Diskurs zu verhindern. Wir fordern eine Rückkehr zur politischen Auseinandersetzung auf Sachebene. Die AfD lässt sich aus der Mitte Bergisch Gladbachs nicht vertreiben!“

Der Kreisverband Rhein-Berg der AfD teilt sich seine Geschäftsstelle in der Hauptstraße 211 mit den beiden Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Harald Weyel und Dr. Roland Hartwig.

Der Verfassungs- und der Stadttrojaner

Ein Beitrag unseres Sprechers Hans-Joachim Lietzmann

Verfassungstrojaner

Mit „Der Verfassungstrojaner“ war kürzlich, am 05.12.19, in der F.A.Z. der Artikel des Staatsrechtslehrers an der Uni Leipzig, Prof. Dr. Arndt Uhle, überschrieben, in dem er zur Frage der Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz (hier Art. 6 GG) einging. Er warnte davor, als Art. 6 Abs. 1a die Grundrechtsberechtigung des Kindes, das Kindeswohlprinzip sowie ein Beteiligungsrecht des Kindes neu einzuführen.

Mit einer solchen Einführung sei zu befürchten, daß das verfassungsrechtlich gewährte Elternrecht zugunsten des staatlichen Bestimmungsrechtes zurückgedrängt würde. Weiter verweist er auf die Formulierung des ehemaligen Richters am Bundesverfassungsgericht Udo Steiner, daß derjenige, der geändertes Verfassungsrecht sät, eine geänderte Verfassungsrechtsprechung ernten wird.

Von diesen Gefahren ist wohl im Antrag der Änderungsbefürworter nicht die Rede. Wer erinnert sich noch des Ansinnens des jetzigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (im Jahr 2002), „die Luftherrschaft über den Kinderbetten“ erringen zu wollen? In Zeiten, in denen man Kindern auf Augenhöhe zu begegnen hat, will man keinen Anstoß nehmen, fällt es schwer, sich im Sinne einer leitenden, fürsorglichen, bestimmenden Elternhand auszusprechen.

Jedoch sollten in diesen Fragen und bei der Prüfung von scheinbar schönen (kostenlosen?) Forderungen immer mögliche Nachteile betrachtet werden.

Stadttrojaner

Wie im Falle der zuletzt häufigen Grundgesetzänderungen trifft die obige Fragestellung und das mögliche Gefährdungspotential auch das Verhalten interessierter Gruppierungen, so das der Grünen im Rat der Stadt Wermelskirchen, indem sie die Stadt möglichst zur „Klimafreien Zone“ erklären wollen.

Es wäre in diesem Fall, bevor eine solche Erklärung durch den Rat verabschiedet würde, zu prüfen, inwieweit sich daraus Verpflichtungen zur Ausgabe von Geldern ergeben können und indirekt eine Verschiebung der Ausgabenschwerpunkte im Finanzhaushalt der Stadt.

So wird der Rat der Stadt und die Verwaltung z.B. unter Zugzwang geraten, sollten sich größere Städte unter dieser Überschrift Maßnahmen „genehmigen“, die aber für die Stadt Wermelskirchen abträglich wären, allein, weil eine scheinbare Verpflichtung besteht, dem „Vorbild“ anderer Städte oder Institutionen folgen zu müssen.

Reinhard Müller (Kolumnist der F.A.Z. zu Rechtsfragen) schreibt am 10.12.19 auf Seite 1:

„Hinter einem ,Klimanotstand´ “, der heute Teil des Agendasettings der Vereinten Nationen ist und dem sich sogar das Europaparlament hingibt, steckt dagegen mehr. Man will letztlich Vorhaben verwirklichen, die offenbar auf demokratische Weise nicht durchsetzbar sind.“

Leserbrief unseres Sprechers Hans-Joachim Lietzmann vom 21.12.2019 an den RGA

Am 21.12.19 findet sich im RGA auf Seite 4 der Interview-Artikel „Ich versuche, Plastik zu vermeiden“ mit der Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender.

Dieses Gespräch ist in vielfältiger Weise bemerkenswert.

Es fällt auf, daß in der ersten Hälfte der Aussagen von Frau Büdenbender wiederholt die Worte „wir müssen“ gesprochen werden. Dabei bleibt dieses „wir“ stets unbestimmt, auch wenn es durch das „müssen“ scheinbar bedeutungsschwer daherkommt.

Einen Schwerpunkt hat sich Frau Büdenbender gesetzt, dass „wir alle Kinder mitnehmen. ….Eltern und Kinder vorurteilsfrei ….. rangehen,….“. Diesem Anspruch der Vorurteilslosigkeit scheint mir dann allerdings Frau Büdenbender selbst eklatant nicht nachzukommen, wenn sie später auf die Frage „Stellen Sie dann (im Zug) die Tasche auf den Sitz neben sich, um Ruhe zu haben?“, antwortet: „So gemein bin ich nicht.“

In dieser Aussage scheint mir ein äußert schwerwiegendes, herabsetzendes vorschnelles Urteil zum Ausdruck zu kommen, ohne dass zuvor der Zustand der Örtlichkeit noch die Person näher beschrieben wurde. Könnte es sein, dass ein körperliches Gebrechen die Person hindert, die Tasche anderweitig abzustellen?

Bezüglich der Stellungnahme zur jüngsten Pisa-Studie lautet ihre Aussage: „So richtig erklären kann ich es mir auch nicht.“ Allerdings wird dann zugleich sofort im Folgesatz auf die finanzielle Unterstützung der Kinder durch Bafög verwiesen, auf Kinder, die vielleicht vom Elternhaus finanziell nicht so gut gestellt sind. Dieser Abschnitt endet: „Wir müssen es schaffen, diesen Zusammenhang zu entkoppeln.“, was mich staunen lässt, zumal eingangs gesagt wurde, frau (man) könne sich den Zusammenhang nicht so richtig erklären!

Hier habe ich auch eingestreut das Wort „frau“ für „man“, da Frau Büdenbender betont, auf die geschlechtergerechte Sprache besonderen Wert zu legen. Ich gebe aber zu bedenken, dass mir und vielleicht auch ihr schwerfallen wird, die Berufsbezeichnung Zimmermann entsprechend in diese erzwungenen Formen zu pressen.

Bezugnehmend auf die Aussage: „Als mein Mann und ich Anfang des Jahres auf den Galapagos-Inseln waren, haben wir gesehen, dass dort unser Plastikmüll angespült wird.“ wäre ich interessiert, wie es Frau Büdenbender möglich ist, Plastikmüll mir oder auch sich selbst zuzuordnen. Möglicherweise verfügt sie über höhere Erkenntnisse. Eine Erkenntnis, die viele Menschen durchaus einem Mädchen von 16 Jahren zuschreiben: Greta Thunberg?

Zuletzt vermerke ich hier meine Zweifel, ob Frau Büdenbender wirklich „mit“ einer Freundin regelmäßig Briefe schreibt, oder ob es nicht doch so ist, dass sie dieser Freundin Briefe schreibt?