„Ich fühl mich hier nicht mehr sicher … warum tun die nichts?“

von Hans-Joachim Lietzmann

„Ich fühl mich hier nicht mehr sicher“ – „Warum tun die nichts?“


„Wir wählen CDU“ so lautet der Wahlspruch auf einem CDU-Plakat. Grundsätzlich werden sich wohl viele Bürger diese Frage ebenfalls stellen. Jedoch erschließt sich mir die Folgerung – CDU zu wählen – nicht. Denn in den zurückliegenden Monaten waren solche Sätze von der CDU, wie aus dem Lager der SPD, den Grünen nicht zu vernehmen. Vielmehr machten diese Parteien bei ähnlichen Aussagen den „Populisten“ den Vorwurf zu hetzen.

CDU-Plakat

Einig sind sich die Parteien SPD, Grüne, Linke, CDU und auch führende Kirchenvertreter darin, den Parteitag der AfD in Köln massiv zu stören; möglichst den Parteitagsdelegierten die Möglichkeit zu nehmen, einen Parteitag in einem Saal in NRW abhalten zu können und ggf. den Delegierten den Zutritt zu verwehren.

In manchen öffentlich-rechtlichen Medien wird von friedlichen Demonstrationen gesprochen, wiewohl 4000 Polizisten für diesen Frieden eingesetzt sind und trotzdem mehrere Gewalttaten verzeichnet werden.

Die „Alt-Parteien“ halten sich für wunderbare Demokraten, geben Politikern in der Welt gerne Belehrungen und erkennen gar nicht mehr, daß sie es sind, die ihre Vorstellungen anderen aufzwingen, ohne daß sie dazu legitimiert wären.

Denn solange keine rechtliche Grundlage gegeben ist, eine Partei (die AfD) als verfassungsfeindlich eingestuft ist, sind die praktizierten Maßnahmen der Parteien, Organisationen in Köln gegenüber dem Vorhaben der AfD höchst undemokratisch.

Überdies: undemokratisch, ein Wort, mit dem die AfD in den letzten Monaten gerne bezeichnet wird.

Dabei könnte gleichfalls berechtigt gefragt werden, wie es die SPD mit parteiinternen demokratischen Gepflogenheiten hält. Denn Abstimmungsergebnisse von fast 100% für einen Spitzenkandidaten der Partei erinnern mich noch lebhaft an die Zeiten in der DDR. – Aber das war ja auch eine Demokratie, eine „Volksdemokratie“. Eine Demokratie, die in den Augen vieler Linker und mancher Kirchenvertreter (z.B. der katholischen „Befreiungstheologen“) als die bessere Form gegenüber den westlichen, kapitalistischen Demokratien angesehen wurden und werden.

Sie haben die Wahl!

Hans-Joachim Lietzmann
AfD Wermelskirchen